Neuigkeiten
04.12.2013, 08:56 Uhr
ÖPNV in den Städten vor dem Aus?
KPV Ruhr diskutierte in Bochum

Lars Martin Klieve, Kämmerer der Stadt Essen und Vorsitzender der KPV Ruhr, diskutierte am gestrigen Abend bei der BOGESTRA in Bochum über die Frage, ob der öffentliche Personennahverkehr in unseren Städten vor dem Aus stehen könne. Mitdiskutanten waren dabei die Schlotzhauer, Vorstand der BOGESTRA und hier unter anderem für den Bereich Infrastruktur zuständig sowie Frank Heidenreich, Fraktionsvorsitzender der CDU im Verkehrsverbund Rhein Ruhr.Organisator dieser Veranstaltung war die Bochumer KPV mit ihrem Vorsitzenden Hans Henneke.

Denn es ist zurzeit offensichtlich, dass der Erhalt allein der U-Bahn und Stadtbahnlinien im Bereich der Ruhrregion die Kommunen mit ungefähr 1,7-2 Millionen € belasten wird. Auf der anderen Seite ist die bisherige Finanzierung des ÖPNV über das GVFG aufgrund der Föderalismusreform ein Auslaufmodel, welches aktuell nur bis zum Jahr 2019 gesichert ist.


Lars-Martin Klieve und Frank Heidenreich (v. li.)

Diese Infrastruktur im ÖPNV wurde Anfang der 70er Jahre aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) geschaffen und betrifft Straßen- und U-Bahnen der kommunalen Verkehrsunternehmen. Als Neuinvestitionen wurden die Schienenwege aus Bundes- und Landesfinanzierungsprogrammen mit bis zu 90 Prozent gefördert. Der Erhalt der Gleisanlagen ist von Bund und Ländern allerdings weitestgehend aus Förderprogrammen ausgeklammert worden. Die Kommunen wurden mit der Bestandspflege allein gelassen und leiden zudem unter teils selbstverschuldeten Prestigeobjekten, die für die Städte die Situation noch einmal verschärfen. Auf sich alleine gestellt, können die Kommunen die anstehenden Bestandsinvestitionen in die wichtige Infrastruktur nicht stemmen.

CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© KPV Ruhr Ruhrgebiet  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Realisation: Sharkness Media | 0.01 sec. | 7706 Besucher